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Änderung der SächsCoronaSchVO mit Wirkung 18.04.

Mit den am 16.04. veröffentlichten Änderungen der SächsCoronaSchVO werden mit Wirkung vom Sonntag, dem 18. April 2021 die nachfol-gend dargestellten, wesentlichen Änderungen wirksam.


Verlängerung der SächsCoronaSchVO bis zum 9. Mai 2021
Die Geltungsdauer der derzeit nur bis zum 18. April 2021 geltenden SächsCoronaSchVO wurde bis zum 9. Mai 2021 verlängert.


Geltungsdauer der Tests für das Betreten von Schule und Kita
Für das Betreten von Schulen und Kitas war bislang gemäß § 5 Abs. 4 SächsCoronaSchVO ein Nachweis über ein negatives Testergebnis erforderlich, das nicht länger als 3 Tage zurückliegen durfte. Nunmehr dürfen der für das Betreten der Einrichtungen erforderliche  Testnachweis und die Vornahme des Tests nicht länger als 72 Stunden zurückliegen.


Ausnahmen vom Betretungsverbot von Schulen und Kitas
Ohne dass hierzu eine vorherige Abstimmung oder Information der kommunalen Landesverbände erfolgte, wurde darüber hinaus die derzeit geltende Ausnahmeregelung vom Betretungsverbot für Schulen und Kitas in § 5a Abs. 4 SächsCoronaSchVO angepasst.
Danach gilt ab 18. April 2021 eine Ausnahme vom Zutrittsverbot nunmehr nur noch für folgende Ziffern des § 2 Abs. 5 SächsCorona-SchVO:
1. Zusammenkünfte der Staatsregierung und der kommunalen Vertretungskörperschaften,
3. Maßnahmen, die der Versorgung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung dienen,
5. Wahlen und Abstimmungen,
Für alle anderen Zusammenkünfte, Termine und Maßnahmen nach § 2 Abs. 5 SächsCoronaSchVO gilt nunmehr das Betretungsverbot ohne einen höchstens 72 Stunden zurückliegenden negativen Test. Ob und inwieweit sich durch diese Änderung Auswirkungen auf die Durchführung von Rats- und insbesondere Ausschusssitzungen in Schul- oder Kitagebäuden ergeben, wird derzeit noch geklärt.


Überarbeitung der qualifizierten Selbstauskunft
Die gemäß § 5a Abs. 4 SächsCoronaSchVO erforderliche qualifizierte Selbstauskunft wurde überar-beitet und wird daher neu bekannt gemacht. Im Wesentlichen handelt es sich dabei jedoch nur um redaktionelle Änderungen.

Download Qualifizierte Selbstauskunft